Berlin, 30. Januar (ssl) Die Verkehrspolitik der Bundesregierung entwickelt sich immer mehr zu einer Sollbruchstelle der Koalition. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider erklärte am Mittwoch, die Amtsführung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer „wird zunehmend zu einer Belastung für die Koalition“.
SPD schimpft über Scheuer weiterlesen
Man kann über Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner politisch denken, was man will, aber man kommt nicht umhin, ihr eine ganze Menge Charisma und Kommunikationsfähigkeit zuzugestehen. Die Frau hat endlich wieder frischen Wind in die bislang jedenfalls politisch recht verschnarchte Agrarlandschaft gebracht. Mehr Politik als auf der Grünen Woche 2019 dürfte kaum gehen. Der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin und Minister*innen aller Art gaben sich auf der Grünen Woche ein Stelldichein, ganz zu schweigen von Partei-, Fraktions- und Landesgruppenchefs von Dobrindt über Göring-Eckardt und Hofreiter bis Lindner (in alphabetischer Reihenfolge). Alle verkündeten, jeweils auf ihre politische Gefolgschaft zugeschnitten, das Bekenntnis, es sei nun wirklich an der Zeit, für gleichwertige Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen zu sorgen.
Steinmeier und die Digitalisierung des A…s der Welt weiterlesen